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Zwei Parteienblöcke reichen aus!

Ich bin der Meinung, dass wir in Deutschland mit zwei Parteien bestens bedient wären. Es würde vollkommen ausreichen, wenn es nur noch die Konservativen und die Sozialdemokraten/Linken gäbe.

Wie nervig ist doch bitte schön das Gejammere über das Ausscheiden der Liberalen in den Medien derzeit. Da lobe ich mir die US-amerikanische Parteienlandschaft. Wie wir alle wissen kommen die USA seit jeher mit zwei Parteienblöcken, den Demokraten und den Republikanern, aus. Und es funktioniert hervorragend.

Auch in den USA gibt es Liberale und Grüne. Jedoch arbeiten sie ausschließlich in der außerparlamentarischen Opposition. Ich sehe hierin keine Gefährdung der Demokratie, im Gegenteil. Die Diskussion um eine Absenkung der 5%-Hürde, damit mehr Parteien im Bundestag vertreten sind, finde ich jedenfalls albern. Eine Absenkung führt zu einer Zersplitterung des Parlaments. Israel ist hierfür ein gutes Beispiel. Dort gibt es lediglich eine 2%-Hürde. Die Folge ist, dass es nach jeder Wahl zahlreiche politsche Gruppierungen in die Knesset schaffen und das Bilden einer Regierung sich in der Folge zu einer Herkulesaufgabe entwickelt. Ob sich die Israelis mit dieser niedrigen Hürde einen Gefallen tun, wage ich zu bezweifeln. Die 5%-Hürde garantiert nämlich, dass ausschließlich Parteien im Parlament repräsentiert sind, die auch über ausreichend Rückhalt in der Bevölkerung verfügen.

Daher wäre es die beste Entwicklung, wenn es langfristig nur noch die SPD und die CDU/CSU gäbe. So gesehen drücke ich Christian Lindner und all den Gefolgsleuten nicht die Daumen hinsichtlich eines Comebacks der FDP. Eher würde ich mir wünschen, dass auch die Grünen über kurz oder lang aus den Parlamenten fliegen und sich nach erfolgtem Parteibeitritt die Grünen-Anhänger und die Liberalen in einer der beiden großen Volksparteien politisch engagieren und gegebenenfalls parlamentarisch einbinden.

Die Linke müsste in diesem von mir geschilderten Szenario mittelfristig mit der Sozialdemokratie fusionieren.

2 Antworten to “Zwei Parteienblöcke reichen aus!”

  1. Felix sagt:

    Kein gutes Timing für diese Anmerkung angesichts des eskalierenden Haushaltsstreits in USA. Ich glaube, dass Deutschland mit seinem Mehrparteiensystem in der Vergangenheit gut gefahren ist. Damit wird ein Regierungswechsel während einer Legalistur möglich. Die FDP hatte die wichtige Rolle die wichtige Rolle des Mehrheitsbeschaffers. Damit waren wichtige Weichenstellungen in der alten BRD möglich, die innerhalb eines bipolaren Systems blockiert worden wären.

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