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Machtwechsel in China – Korruptions-Skandal setzt KP unter Druck

Letztes Jahr habe ich hier im Blog einen Artikel über China geschrieben, den ich nunmehr ein knappes Jahr später ein wenig ergänzen möchte.

Wie die New York Times neulich berichtete, hat sich die Familie des scheidenden Premierministers Wen Jiabao während dessen Amtszeit enorm bereichert. Von einem Betrag in Höhe von 2,7 Mrd. US-$ ist gar die Rede.

Das ist nichts ungewöhnliches für Diktaturen. Auch der Gaddafi-Clan hat sich bis zum Umsturz enorm bereichert und ein Milliarden-Vermögen aus dem Öl-Geschäft angehäuft.

Wie verängstigt die Kommunistische Partei ist, zeigen die vielen Berichte zu den Zensurmaßnahmen der chinesischen Führung.

Hier ein Artikel, der auf die Zensur von google eingeht.

Selbstverständlich wurde auch die Website der New York Times nach ihrem Bericht zu dem gigantischen Vermögen Wen Jiabaos zensiert. Die Nachrichten-Agentur Bloomberg ist schon vor Längerem vom Netz genommen worden.

Reporter ohne Grenzen fordert angesichts solcher Nachrichten denn auch, dass sich europäische Politiker mit mahnenden Worten an die Volksrepublik wenden und zu mehr Pressefreiheit aufrufen.

Aber auch Amnesty International berichtet im Vorfeld des Machtwechsels in China ausführlich über das gelbe Riesenreich. Und gibt wenig Hoffnung, dass sich an den schwierigen Verhältnissen alsbald etwas ändern wird.

Insofern ist es schwer einzuschätzen, wie viel der Aufruf zu politischen Reformen des aktuellen Präsidenten Hu Jintao wert ist. Bislang folgten solchen Worten nur wenige Taten. Verbesserungen wie der vor Jahren eingeführte Schutz von Privateigentum, kommen nur zögerlich und zeigen, dass die KP bei den Reformen auch weiterhin die Zügel in den Händen halten möchte.

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