finance & politics

Piraten in den Parlamenten

Ich gebe einen Tipp ab: Die Piraten-Partei schafft es bei den kommenden Landtagswahlen (Schleswig-Holstein und NRW) in die Länderparlamente und auch bei der Bundestagswahl im nächsten Jahr in den Bundestag. Zugegeben seltsame Vorstellung: “Die Piraten entern den Bundestag!”

So oder so ähnlich könnte der Wahlslogan der jungen gerade erst fünf Jahre alten Partei im Bundestagswahlkampf lauten. Aber so weit sind wir noch nicht.

Gestern schafften die als Chaoten verschrienen Piraten-Politker den Einzug in einen weiteren Landtag. Nachdem Sie im vorigen Jahr in der Bundeshauptstadt Berlin beachtliche 8,9 % der Stimmen für sich gewinnen konnten sind sie nun auch im Saarland mittendrin. Dabei darf nicht verkannt werden, dass es ihnen aus dem Stand gelang. Noch vor Kurzem hatten sie im Saarland in gerade einmal einem von sieben Wahlkreisen überhaupt Vertreter/Innen gehabt. Zudem wurden sie von der plötzlichen Neuwahl nach der von der alten und neuen saarländischen Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer aufgelösten Jamaika-Koalition überrascht.

Allerdings werfen Kritiker zu Recht ein, dass die Piraten-Partei auf Dauer mehr anbieten muss als nur mehr die Forderung nach mehr Transparenz in der Politik und Freiheit im Internet. Ob die Piraten mit dem überschaubaren Parteiprogramm, das existentielle Punkte wie Wirtschaft und Finanzen überhaupt nicht anspricht, zukunftsfähig aufgestellt sind, ist wirklich fraglich.

Jedoch zeigen Umfragen, dass sie sowohl in NRW als auch in Schleswig-Holstein und auch bundesweit bei 5% und darüber notieren. Daraus läßt sich schlussfolgern, dass es eine nicht zu unterschätzende Anzahl an Bürger/Innen gibt, die bereit sind die Protest-Piraten zu wählen. Über die Gründe weshalb die Piraten einen solchen Zulauf haben läßt sich nur spekulieren. Sicherlich ist es eine Mischung aus Politikverdrossenheit und dem Eindruck die etablierten Parteien sprächen sie, die Bürger, nicht mehr an. Aktuelle Transparenz-Desaster wie die Affäre um Kredite und Medien-Drohungen durch den Ex-Bundespräsidenten Wulff tragen darüber hinaus mit Sicherheit einen weiteren Beitrag zu dem derzeitigen Aufwind der Piraten.

Der Rausch der Piraten dürfte also noch ein wenig anhalten. Mein Tipp von oben steht jedenfalls.

Einen Kommentar schreiben

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *

Du kannst folgende HTML-Tags benutzen: <a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <strike> <strong>

Powered by WordPress | Designed by Elegant Themes